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Reform und Innovation der Normung

2015 hat die Standardization Administration of the People's Republic of China (SAC) folgend den Anweisungen durch die strategischen Vorgaben des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (ZK der KPCh) und des Staatsrats und unter Anleitung der Parteigruppe der General Administration of Quality Supervision, Inspection and Quarantine of the People's Republic of China (AQSIQ) weiterhin Reform und Innovation, Förderung von Synergien, Wissenschaftlichkeit der Verwaltung und Entwicklung der Dienstleistungen vorangetrieben und großen Einsatz für Einheit und Fortschritt und Entwicklung von Innovationen gezeigt. Die Normungsarbeit wurde damit auf eine neue Stufe angehoben. Reform und Innovation der Normung haben neue Erfolge erzielt. Die zentrale Volksregierung hatte die Reform der Normungsarbeit zu einem Schwerpunktbereich für das Jahr 2015 erklärt. Auf der 82. Sitzung des Staatsrates wurden speziell die Maßnahmen für die Reform der Normung erforscht. Hierzu hat der Staatsrat eine Information zur Vertiefung der Reform der Normungsarbeit und zur Gestaltung der ersten Phase des Aktionsplans herausgegeben, in der klar und deutlich die allgemeine Ausrichtung der Entwicklung der Reform der Normung und die dabei erforderlichen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen beschrieben werden. Als Reaktion auf diese Planung brachten diverse Ministerien und Regierungsabteilungen wie auch das Ministerium für Zivile Angelegenheiten (MCA), das staatliche Amt für Meteorologie, das staatliche Amt für Getreide sowie einige Regionen wie Chongqing, Anhui und Fujian ihre Ansichten zur möglichen Umsetzung ein.

Freiwillige Normen in China

Zur Förderung der Reform bei Pflichtnormen hat die SAC gemeinsam mit dem Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) und dem Ministerium für Landwirtschaft (MOA) 655 Pilotprojekte der umfassenden Bereinigung von Pflichtnormen auf dem Bereich der chemischen Industrie eingeführt. Regierungsabteilungen wie das Ministerium für Bodenressourcen (MLR) und das Ministerium für Umweltschutz (MEP) sowie Regionen wie die Provinz Zhejiang und die Stadt Chongqing haben organisiert an den Aktionen zur Bewertung und Bereinigung bestehender Pflichtnormen teilgenommen. Zur Optimierung des Systems der freiwilligen Normen haben das Handelsministerium (MOFCOM), die Staatliche Kommission für Gesundheitswesen und Familienplanung (NHFPC) und das Hauptamt für Zivilluftfahrt (CAAC) gemeinsam eine Untersuchung zum Bereinigungsstand der Normen vorgenommen. Der Verband der chinesischen Textilindustrie und zehn weitere Institutionen starteten die Arbeit an der Optimierung des Systems freiwilliger Normen. Zur Förderung der Entwicklung von Gruppennormen haben 39 Institutionen, darunter das Chinese Institute of Electronics und die China Association of Traditional Chinese Medicine Pilotprojekte gestartet. Hierbei wurden Gruppennormen wie die Norm für Palettierroboter entwickelt, sowie ein Leitfaden für die Entwicklung von Gruppennormen herausgegeben.

Reform des Verwaltungssystem - Pilotprojekt gestartet

Hinsichtlich der Reform des Verwaltungssystems für Industrie-Normen haben sieben Städte und Provinzen Pilotprojekte gestartet, die sich bis auf das landesweite und 13 Branchen umfassende Pilotprojekt der Selbstoffenlegungserklärungen erstrecken. Über 20.000 Unternehmen haben insgesamt mehr als 60.000 Normen erklärt, die Informationsplattform wurde gut 9 Millionen Mal abgefragt. Gleichzeitig war man tatkräftig bemüht, die Reform des Systems für einheitliche soziale Kreditcodes und der "Drei Zertifikate in Einem" zu fördern. Durch die Arbeit am Pilotprojekt zu einheitlichen sozialen Kreditcodes in der Freihandelszone Fujian durch die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) wurde die Arbeit an vorab zugewiesenen Codesegmenten der staatlichen Kommission für Verwaltungsreform (SCOPSR), des Ministeriums für Zivile Angelegenheiten (MCR) und dem Hauptamt für Industrie und Handel (SAIC) abgeschlossen und eine nationale Norm mit Bestimmungen zu einheitlichen sozialen Kreditcodes erstellt. Hierdurch wurde ein erster Entwurf eines Systems für einheitliche soziale Kreditcodes geschaffen, die auf Organisationscodes als Hauptidentifikator basieren. Zur Beschleunigung der Reform des Systems der Organisationscodes liefert der jährliche Prüfungsbericht die Grunddaten des jeweiligen Jahres. Im nationalen Fördernetzwerk können in Echtzeit Codes und Geschäftsbereiche verwaltet werden, wodurch es überflüssig wird, einzelne Zertifikate für Organisationscodes ausstellen und Akkreditierungsfenster nutzen zu müssen. Auch die Gebühren für Organisationscodes werden hierdurch abgeschafft.

Synergien bei der Normung fördern einen neuen Trend

Auf nationaler Ebene wurden unter Leitung des Staatsrates zwei interministerielle Sitzungen zur Koordinierung der Normungsarbeit einberufen. 39 Ministerien und Regierungsabteilungen nahmen an diesen Sitzungen teil, darunter die Cyberspace Administration of China (CAC), das Außenministerium der Volksrepublik China (MOFA) und die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC). Auf diesen Sitzungen wurden die wesentlichen Maßnahmen für die Reform der Normung, die umfassende Vereinfachung und Vereinheitlichung des Systems der Pflichtnormen und die strategischen Aktionen der Initiative "Normung+" geplant und beschlossen. Es wurden wichtige Dokumente wie der Entwicklungsplan für das Normensystem und der Aktionsplan für die Reformen untersucht und beschlossen, über die weiterhin die organisatorische Führung und ganzheitliche Koordination für die Reform der Normung gestärkt werden. Auf Ebene der Ministerien und Regionen hat das Ministerium für Verkehrswesen (MOT) ein ministeriumsinternes Komitee für die Normungsverwaltung gegründet, die SAC und das Hauptamt für Wissenschaft, Technik und Industrie für Landesverteidigung (SASTIND) haben ein Abkommen zur interministeriellen strategischen Kooperation unterzeichnet. 24 Provinzen, Städte und Regionen, darunter Sichuan, Jiangsu und Qinghai, haben gemeinsame Koordinierungsmechanismen für die Förderung der Normung eingerichtet. Tianjin, Hebei und Zhejiang haben hierbei sogar ein gemeinsames Komitee für die Normungsarbeit auf Provinzebene eingerichtet. Die Normungszusammenarbeit der Regionen im Perlfluss-Delta und im Jangtse-Delta wurde weiterhin vertieft. Die Abteilungen für die Normungsverwaltung der drei Regionen Beijing, Tianjin und Hebei arbeiten eng zusammen, unter anderem an einem elektronischen Mautsystem und Strukturen für die Altenpflege. Die sechs Provinzen und Regionen des Nordwestens, darunter Shaanxi und Ningxia, haben sich im Normungsverbund der "neuen Seidenstraße" zusammengefunden. Neun Städte, darunter Shanghai und Chengdu, haben gemeinsam den ersten landesweiten Städteverbund zur Normungs- und Innovationsarbeit gegründet. Die staatliche und lokale Zusammenarbeit zur Normung wurde gestärkt, die Kooperation zur Normung zwischen Ministerien und Provinzen noch enger gebunden. Die SAC hat nach und nach mit der Regierung verschiedener Regionen wie etwa der Provinz Zhejiang, der Autonomen Region Innere Mongolei und der Stadt Qingdao strategische Kooperationsverträge für die Normungsarbeit unterzeichnet. Hierdurch werden Synergien in Pilotprojekten der umfassenden Reform der Normungsarbeit und der Normung des Städtemanagements ermöglicht.

Normen und Recht in China

Die wissenschaftliche Verwaltung der Normung wurde auf eine neue Stufe angehoben. Der rechtsstaatliche Aufbau wird aktiv gefördert, in Übereinstimmung mit dem nationalen Komitee für Finanz- und Wirtschaftsfragen des Nationalen Volkskongress und dem Legislative Affairs Office des Staatsrats wurden spezielle Aspekte im Normungsrecht untersucht. Das "Änderungsgesetz zum Normengesetz (Entwurf)" wurde offiziell beim Staatsrat eingereicht. Gleichzeitig wurde auch eine Verwaltungsvorschrift zur Teilnahme an Aktivitäten der internationalen Normung formuliert und veröffentlicht und die Revision einschlägiger Verwaltungsbestimmungen hinsichtlich technischen Leitfäden für die Normung sowie Grundlagen für nationale technische Normen und Innovationen organisiert. Der Urheberrechtsschutz in der Normung hat neue Erfolge erzielt. Das Ministerium für Wasserwirtschaft (MWR) und die China Food and Drug Administration (CFDA) haben in Zusammenarbeit die Ausarbeitung von Verwaltungsvorschriften für Branchen-Normen beschleunigt vorangetrieben. Der Volkskongress der Provinz Shandong hat die Korrektur der Vorschriften für die Umsetzung des Normungsrechts erwogen. Die Provinzen Zhejiang und Liaoning haben die Verwaltungsvorschriften für das Verfassen von Normen bei industriellen Produkten überarbeitet. Die Verwaltung der Ausarbeitung von Normen wurde weiter gestärkt.

Neue Normen in China

Im Jahr 2015 wurden 1.931 nationale Normen genehmigt und veröffentlicht, 80 Probemuster für nationale Normen entwickelt, sowie 4.414 Branchen-Normen und 4.004 regionale Normen formuliert. Die SCOPSR hat die Einrichtung eines Zentrums für die technische Bewertung nationaler Normen genehmigt, das für die umfassende Untersuchung und Bewertung von Normen verantwortlich ist. Ein Pilotprojekt für die Bewertung von Projektanträgen für nationale Normen wurde eingeführt, welches die Einrichtung von Normenprojekten beschleunigen soll. Die Abläufe für die Genehmigung und Verkündung von Normen wurden optimiert, die Zyklen für die Genehmigung von nationalen Normen wurden um 40% verkürzt. Die Leistungsbewertung von technischen Komitees und die Anreizmechanismen für den Ausstieg aus diesen wurden gestärkt und haben dazu geführt, dass 11 technische Komitees, die nicht die erwartete Leistung geliefert haben, aufgelöst oder neu ausgerichtet wurden. Die Möglichkeiten für Zugang zur Ausarbeitung von Normen wurden erweitert, so dass inzwischen auch 191 Auslandsvertretungen als neue Mitglieder in technischen Komitees angenommen werden konnten.

Stärkerer Fokus auf der Öffentlichkeitsarbeit

Die Öffentlichkeitsarbeit für die Normung wurde gestärkt, alle wichtigen politischen Maßnahmen wie die Reformprogramme und die Entwicklungsplanung wurden in allen Schichten der Gesellschaft und international bei ausländischen Normungsinstitutionen bekannt gemacht. Anlässlich des Weltnormentags und dem 20. Jubiläum der Modellregionen landwirtschaftlicher Normung wurden öffentlichkeitswirksame Aktivitäten veranstaltet, die den Einfluss der Normungsarbeit auf die Gesellschaft ausweiten sollen. Die Bekanntmachung wichtiger Normen in der Gesellschaft wurde gestärkt, um damit die effektive Umsetzung der Normen zu fördern. Hierbei wurden Normen zur Verschönerung der Landschaft, Elektrofahrzeugen und Finanzdienstleistungen als Beispiele vorgestellt. Im Jahr 2015 wurden über 15.000 Artikel über die Normungsarbeit in staatlichen und privaten Medien veröffentlicht.

Anzahl der Internationalen Normen steigt
Die Entwicklung der Dienstleistung durch Normung erreichte neue Erfolge. Eng an den Gedanken der "Go-Out-Politik" angelehnt und den Aufbau der "ein Gürtel, eine Straße-Initiative" fördernd hat das Büro der Führungsgruppe den "Aktionsplan zur Normung in der ein Gürtel, eine Straße-Initiative (2015-2017)" veröffentlicht. AQSIQ und SAC haben gemeinsam das "Arbeitsprogramm zur Beschleunigung des Heraustretens der chinesischen Normungsarbeit in die Welt, der Unterstützung der internationale Kapazitäten und der Einrichtung von Kooperationen" herausgegeben. Die Anzahl neuer Projekte internationaler Normen, die von chinesischer Seite vorgeschlagen wurden, ist deutlich angestiegen, die Kooperation von China und den USA zur Ausarbeitung von Normen ist aktiv, die nationale Normungszusammenarbeit wurde unter der "ein Gürtel, eine Straße-Initiative" weiter intensiviert. 337 ausländische Normen auf Schwerpunktbereichen wie Eisenbahnen und Energieversorgung wurden ins Chinesische übersetzt. Die SAC und das SASTIND haben gemeinsam die englische Version von 20 chinesischen Normen der Luftfahrt veröffentlicht.

Ökologische Akspekte werden wichtiger

Im Dienste des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation hat der Staatsrat die "Ansichten zur Stärkung der Normungsarbeit zu Energiesparmaßnahmen" herausgegeben. In diesen werden Normen zu Emissionen von Treibhausgasen für zehn Branchen herausgegeben, darunter die Stahl- und Zementindustrie. Außerdem wurde der fünfte Abschnitt der nationalen Norm zu Biodiesel und Ethanol-Benzin veröffentlicht. In der Stadt Huzhou wurde die erste nationale Modellregion für die Normung der ökologischen Zivilisation erstellt.

Smart Cities

SAC, CAC und NDRC haben gemeinsam einen Leitfaden für ein Normensystem zu intelligenten Städten veröffentlicht. MIIT und SAC haben gemeinsam den "Leitfaden zum Aufbau eines nationalen Normensystems für intelligente Produktion" ausgearbeitet. Die Kooperation zwischen China und Deutschland auf dem Bereich intelligenter Produktionssysteme/Industrie 4.0 wurde weiter gefördert, der Modernisierungsplan für die Normung im produzierenden Gewerbe wurde abgeschlossen.

Made in China 2025

Mit voller Kraft wurde die Umsetzung von "Made in China 2025" gefördert. Entsprechend den Anforderungen der Sozialordnung hat die SAC gemeinsam mit dem Reformbüro des Staatsrates und der SCOPSR eine Arbeitsgruppe der Normungsarbeit eingerichtet, die für administrative Genehmigung und Regierungsangelegenheiten zuständig sein wird. Diese Arbeitsgruppe hat gemeinsam mit der Organisationsabteilung beim ZK der KPCh Normen für die Digitalisierung der Akten von Führungskräften und Personal ausgearbeitet, gemeinsam mit der Central Public Security Comprehensive Management Commission die nationale Norm für die umfassende Verwaltung von Basisdaten der Sozialversicherung abgeschlossen und gemeinsam mit der Chinesischen Volksbank neun nationale Normen für Dienstleistungen in Bankfilialen entwickelt und umgesetzt. Hinsichtlich der Verbesserung der Lebensgrundlagen hat sie zusammen mit der NDRC und dem Ministerium für Bauwesen (MOHURD) den "Leitfaden zum Aufbau eines Normensystems für die neue Form der Urbanisierung" herausgegeben, welcher bereits zu Pilotprojekten der nationalen Normung der modernen Urbanisierung in 7 Provinzen und 10 Regionen geführt hat. Weiterhin wurden eine Reihe wichtige Normen genehmigt und veröffentlicht, darunter Normen zu Textilien für Kleinkinder und Schuluniformen für Grund- und Mittelstufe. Man arbeitet energisch an der Umsetzung wichtiger Normen zu Leistungen der grundlegenden Rentenversicherung und Unfallversicherung für Arbeitnehmer. Man arbeitet energisch an Pilotprojekten für Normen der Zirkulationssysteme für den Binnenhandel und der Unternehmenslogistik sowie der Umsetzung einiger Pilotprojekte zur Verschönerung der Landschaft in Regionen wie dem Landkreis Anji in der Provinz Zhejiang oder Yongchun in der Provinz Fujian.

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